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Private "Knöllchen", BGH-Urteil


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14 Antworten in diesem Thema

#1 d911o

d911o

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Geschrieben 19 Dezember 2019 - 16:46

Hi,

diese BGH-Rechtsprechung https://www.bundesge...tml?nn=10690868 ist m.E. für uns alle beachtenswert, da Jeder mal einkaufen fährt und irgendwo parkt oder parken muss. Das geschieht ja z.T. auf Privatflächen, z.B. dem Supermarktparkplatz und da gibt es bei einigen Plätzen immer mal Aufregung bzgl. private Knöllchen aka Vertragsstrafe. Einige Discounter haben ja schon seit längerer Zeit nicht nur Schilder aufgestellt, sondern ihre Parkplätze an diverse Firmen verpachtet. Um diese Firmen war es einige Zeit recht still geworden, sie werden nun vermutlich zur Höchstform auflaufen - nach meinem Verständnis hat der BGH jetzt das Verteilen als auch das Eintreiben privater Knöllchen in Form einer Vertragsstrafe bei Verletzung der Parkbedingungen auf Privat-/Supermarktparkplätzen als rechtmäßig bestätigt.

 

Beim Lesen der verlinkten Pressemitteilung des BGH muss man die ganzen Sonderdinge wie „erhöhtes Parkentgelt“ ignorieren, dann kommt die o.g. Grundaussage raus. Also Augen auf beim Parken auf Supermarktparkplätzen etc., ob da solche „Vertragsbedingungsschilder“ rumstehen. Wenn ja, Parkscheibe nicht vergessen und Parkdauer im Auge behalten. I.d.R. werden Pauschalkräfte engagiert, die das dann „überwachen“.

 

Grüße, Dirk


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997 Coupé, MJ 2006, basaltschwarzmetallic, 19" Carrera S-Felgen mit 5mm Distanzen ab Werk,Änderungen: X51-Ölwanne, X51-Zusatzkühler, 71°C-Kühlwasserthermostat, GTS-Frontlippe, ansonsten Originalzustand.
Wer fliegen will, muss nicht nur Flügel haben, sondern muss sie auch gebrauchen.
Es ist nie falsch, das Richtige zu tun (Mark Twain).

#2 Reinhold

Reinhold

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Geschrieben 19 Dezember 2019 - 17:02

private Parküberwacher auf privaten Parkplätzen, da geht es bestimmt immer seriös und gesetzeskonfrom zu, haha.... ;)


  • Frank 928 und d911o gefällt das

Gruß Reinhold

991.2 T "mehr Elfer braucht man(n) eigentlich nicht"


#3 d911o

d911o

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Geschrieben 19 Dezember 2019 - 20:03

private Parküberwacher auf privaten Parkplätzen, da geht es bestimmt immer seriös und gesetzeskonfrom zu, haha.... ;)

 

... ich habe in den 2 Jahren meiner Dresdner Arbeitsexilzeit genug Erfahrungen damit gemacht :( . Man musste die dort aktive P-GmbH aus DÜS regelrecht (schriftlich) bedrohen, damit die die beauftragten Rentner zur Mäßigung gekriegt haben. Parkscheibe beim Einkaufen vergessen, zack - Zettel am Auto. Ich hatte damals den Verdacht, dass da auch mit Erfolgsprovisionen gearbeitet wird. Den Mitarbeiterinnen/Mitarbeitern des betroffenen Supermarktes war das total peinlich, die Kunden mehr als genervt. Dank der damals noch unklaren Rechtslage kam ich aus der Sache raus, wenn auch mit Mühe.

 

Damit keiner in die Falle tappt, bitte auf ggf. vorhandene Schilder achten und die Parkuhr nicht vergessen.

Grüße, Dirk
 


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Wer fliegen will, muss nicht nur Flügel haben, sondern muss sie auch gebrauchen.
Es ist nie falsch, das Richtige zu tun (Mark Twain).

#4 Frank 928

Frank 928

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Geschrieben 20 Dezember 2019 - 10:45

Habe damit in Bonn vorm Hotel auf der Fläche des Platzes der Vereinten Nationen Bekanntschaft gemacht - ist nicht billig!!! :D


1989er 911 Carrera, 1993er 928 GTS


#5 landi911

landi911

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Geschrieben 20 Dezember 2019 - 16:45

Ich würde es auch nicht wollen wenn sich jemand in meine Garageneinfahrt stellt.
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Den turbo vergisst man nie!

#6 d911o

d911o

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Geschrieben 20 Dezember 2019 - 17:22

Sorry, doppelt.
Grüße, Dirk
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#7 d911o

d911o

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Geschrieben 20 Dezember 2019 - 18:18

Ich würde es auch nicht wollen wenn sich jemand in meine Garageneinfahrt stellt.


Hi Tilo,
das würde ich auch nicht wollen, keine Frage - aber genau da wirst du vom Rechtsstaat auch regelmäßig im Stich gelassen, um es mal drastisch zu formulieren.

Das eigentliche Problem ist ja ein Anderes: es fehlt an Parkplätzen in den Wohngebieten. Selbst wenn ich mietwillig bin, gibts keine. Somit wird ausgewichen, was ich auch nicht gutheißen kann. Aber dass Kunden mit vollen Einkaufswagen, die die Parkscheibe vergessen haben reinzulegen, gleich einen Zettel mit 20 bis 30 Euro "Bußgeld" am Scheibenwischer haben, entbehrt jeglicher Verhältnismäßigkeit. Da kann man nur auf ein wenig Fingerspitzengefühl der "Wächter" hoffen, die Kunden und Dauerparker differenzieren sollten.
Grüße, Dirk
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#8 Ummi

Ummi

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Geschrieben 20 Dezember 2019 - 18:29

Die "Wächter" haben den Auftrag Kasse zu machen. Hat der Autofahrer das mal kapiert, vergißt er auch nicht mehr die Parkscheibe. ;)

 

Ich habe mit dem Geschäftsmodell schon vor vielen Jahren Bekanntschaft gemacht. Mein nächster Bankomat steht im Bahnhof Böblingen. Da habe ich immer auf dem DB-Parkplatz mein Auto abgestellt ohne ein Ticket zu ziehen, weil ich nach nur 3 Minuten wieder weg war und das niemanden interessierte. Ging jahrelang problemlos, bis ich eines Tages  eine 25 EUR-Rechnung hinterm Wischer hatte. Die hatte mir der Herr, der schon bei meiner Ankunft auf dem Parkplatz rumschlich und mein Kommen beobachtet hatte, flugs hinter den Wischer geklemmt.

Es stellte sich heraus, das die DB die Parkplatzbewirtschaftung kurz zuvor an eine Privatfirma vergeben hatte.  Die haben in den ersten Wochen richtig Kasse gemacht :)

 

Eigendoof, aber man lernt ja dazu ;)

 

 

 

 


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#9 Uwe

Uwe

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Geschrieben 20 Dezember 2019 - 18:51

Hallo zusammen,
habe eine Doppelgarage und im Hof können noch 3 Autos parken und
jede Woche parken dort Fremde aus Bequemlichkeit, weil es gibt
Parkplätze ums Eck. Die parken teilweise so dämlich, dass ich weder in
die Garage kommen, noch auf einen der Stellplätze im Hof.
D.h. ich parke ums Eck und der Kaminfeger kommt 45 Minuten später
aus dem Nachbarhaus.
Heute war letzter Tag, war jetzt 6 Wochen Mo-Fr von 12:00 bis 15:30 in KA.
Die haben 4 Parkplätze für die Kundschaft, die genau zu der Zeit
gebraucht werden, fast immer standen 1-3 Autos drauf, die dort nicht
hin gehören.
Durch die Nachverdichtung wird alles noch schlimmer und wenn man was sagt,
bekommt man einen blöden Spruch zurück.
Grüße Uwe
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#10 d911o

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Geschrieben 20 Dezember 2019 - 19:05

Hi Uwe,
das ist megaärgerlich, aber da es ein Privatgrundstück ist, bist du (rechtlich) auf dich allein gestellt. Du kannst natürlich die Falschparker auf deine eigene Gefahr zuparken, Parkkrallen anbringen oder Abschleppen lassen. Vorausgesetzt, du hast riesengroße Schilder aufgestellt, die selbst die (blinde) Justitia nicht übersehen könnte. Sonst hast du ganz schnell eine Anzeige wegen Nötigung am Hals, auf den Kosten fürs Abschleppen bleibst du auch sitzen, wenn du nicht beinhart drauf bist und Zivilklage erlebst. Falls das sarkastisch klingt, sorry. Es ist leider traurige Realität.
Grüße, Dirk
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Wer fliegen will, muss nicht nur Flügel haben, sondern muss sie auch gebrauchen.
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#11 landi911

landi911

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Geschrieben 20 Dezember 2019 - 20:00

Tor hinmachen? Ist ja wirklich ärgerlich.
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Den turbo vergisst man nie!

#12 sry

sry

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Geschrieben 20 Dezember 2019 - 21:08

Servus,

 

wenn ich das Problem von Falschparkern auf meinen Parkflächen lösen müsste, würde ich versuchen daraus einen Parkflächen-Mietvertag abzuleiten, zu meinen Bedingungen. Evtl. so:

 

Parken auf dieser Fläche kostet Euro 20 je angefangene 15 Min. , mit dem Abstellen Ihres Fz, erklären Sie sich damit einverstanden.

 

Dazu eine saubere Videoüberwachung und eine Bezahlmöglichkeit.

 

Ein paar mal gerichtlich durchziehen. Dann spricht es sich herum (z. B. via Lokalpresse)...

 

Und keine Sorge, ich würde es vorher juristisch absichern (lassen).

 

Vorauseilend, falls man mich (zu recht) für 'etwas konfliktfreudig' hält: Ich habe zu oft erlebt, wie mein Entgegenkommen mißbraucht wurde, während ich mit Grenzen (durch-)setzen meist Erfolg hatte. 

 

CU,

Sándor


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#13 Uwe

Uwe

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Geschrieben 21 Dezember 2019 - 11:12

Hallo Sándor,

das ist eine sehr geile Idee :-)
 



#14 Rolf Lieberum

Rolf Lieberum

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Geschrieben 21 Dezember 2019 - 20:03

Das kommt aber auch auf die Sicht an. Wenn ich in FFm als Supermarkt

einen Quadratmeterpreis von so knapp 2000.- Teuro auf der Hanauer Landstraße 

habe, so bin ich nicht verpflichtet, den umliegenden PC-Industrie-Robotern meine

teure Parkfläche "for nothing" zu überlassen. Wenn ich meinen Kunden einen adäquaten,

dauererreichbaren Parkraum schaffen will, werde ich wohl alle Massnahmen ergreifen,

um Unwillige zu verscheuchen.

 

Insgesamt gesehen muß ich aus der Lebens-/Berufserfahrung sagen, daß seit den

60ern unsere Edel-Justiz das Thema, mit und ohne Abschleppen, so durchgewälzt hat,

daß man wahrscheinblich mehr irrelevante, als relevante, äh geistig normal verständliche,

Urteile getroffen hat.

Was habe sich manche RA-'innen die Nase an Ihren Kunden goldig gemacht. :D

lästert Rolf


Ei Guude wie, Gruß vom Lie


#15 Detlef

Detlef

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Geschrieben 24 Dezember 2019 - 10:57

Also: dezentral in kleinen Läden kaufen, den Rest online.

Zum Einkaufen fahre ich seit Jahren in keine Stadt mehr. In einen Supermarkt fahren wir nur, wenn es sich nicht vermeiden lässt.

Es ist natürlich ärgerlich, wenn man in der großen Stadt wohnt. Da kann man nur wählen, und dazwischen die Abgeordneten quälen. Wir sind daher seiner Zeit in den Speckgürtel in eine Kleinstadt gezogen. Natürlich macht man da auch viele Kompromisse, dafür habe ich die o.a. Probleme nicht.

Das Problem in DD keine ich von meinen Kollegen, die fahren (gezwungener Maßen) mit dem Fahrrad, ganzjährig. Von außerhalb dann die erste Teilstrecke mit dem Auto.

Viele Grüße

 

Detlef





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